Hallein, 08.04.2010
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt, dass gemeindeeigene Veranstaltungsstätten von subventionsberechtigten Vereinen der Stadt Hallein unentgeltlich genutzt werden können.
Begründung:
Veranstaltungen in gemeindeeigenen Veranstaltungsstätten, sind bedingt der vorgeschriebenen Hallenmietkosten für die Vereine eine große wirtschaftliche Hürde. Eine kostendeckende Durchführung von Veranstaltungen wird dadurch erschwert und die Organisation von Veranstaltungen für die Vereine, in Zeiten wo Veranstaltungssponsoring immer schwieriger wird, nicht mehr lukrativ.
Um das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Hallein zu fördern und Vereinen der Stadt Hallein die Möglichkeit zu geben mehr Veranstaltungen in gemeindeeigenen Veranstaltungsstätten durchführen zu können, stellt die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen,
dass gemeindeeigene Veranstaltungsstätten von subventionsberechtigten Vereinen der Stadt Hallein unentgeltlich genutzt werden können.
Antrag - Weihnachtsbaum Molnarplatz
Hallein, 13.12.2009
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt für den Molnarplatz eine stimmungsvolle Weihnachtsbeleuchtung und die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes.
Begründung:
In der letzten Gemeindevertretung wurde von der sozialdemokratischen Gemeinderatsfraktion der Antrag eingebracht, die drei Parkplätze am Molnarplatz aufzulassen und den bereits mit großflächigem Granit gepflasterten Platz vor der ehemaligen Galerie Pro Arte neuzugestalten. Der Antrag wurde im Verkehrs- und Rechtsausschuss behandelt und mit den Stimmen der ÖVP mehrheitlich abgelehnt. Die vorgebliche Begründung war, dass die drei Parkplätze für das angerenzende Schuhgeschäft „ lebensnotwendig“ seien. (siehe Protokoll)
In einem ausführlichen Gespräch mit der Inhaberin des Schuhgeschäftes war jedoch anschließend zu erfahren, dass die drei Parkplätze für das Geschäft ohne jegliche Bedeutung sind, da es ohnehin genügend kostenlose bzw. kostengünstige Parkmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe gäbe. Bemängelt wurde viel mehr, dass sowohl am Floriani- als auch am Molnarplatz keinerlei Weihnachtsbeleuchtung angebracht und - wie früher üblich - auch kein beleuchteter Weihnachtsbaum aufgestellt ist.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen, am Molnarplatz gleich wie beispielsweise am Bayrhamerplatz oder Unteren Markt umgehend eine Weihnachtsbeleuchtung anzubringen und anstelle der drei Parkplätze vor den Häusern Molnarplatz 1-3 einen Weihnachtsbaum mit Lichterkette aufzustellen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt für den Molnarplatz eine stimmungsvolle Weihnachtsbeleuchtung und die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes.
Begründung:
In der letzten Gemeindevertretung wurde von der sozialdemokratischen Gemeinderatsfraktion der Antrag eingebracht, die drei Parkplätze am Molnarplatz aufzulassen und den bereits mit großflächigem Granit gepflasterten Platz vor der ehemaligen Galerie Pro Arte neuzugestalten. Der Antrag wurde im Verkehrs- und Rechtsausschuss behandelt und mit den Stimmen der ÖVP mehrheitlich abgelehnt. Die vorgebliche Begründung war, dass die drei Parkplätze für das angerenzende Schuhgeschäft „ lebensnotwendig“ seien. (siehe Protokoll)
In einem ausführlichen Gespräch mit der Inhaberin des Schuhgeschäftes war jedoch anschließend zu erfahren, dass die drei Parkplätze für das Geschäft ohne jegliche Bedeutung sind, da es ohnehin genügend kostenlose bzw. kostengünstige Parkmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe gäbe. Bemängelt wurde viel mehr, dass sowohl am Floriani- als auch am Molnarplatz keinerlei Weihnachtsbeleuchtung angebracht und - wie früher üblich - auch kein beleuchteter Weihnachtsbaum aufgestellt ist.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen, am Molnarplatz gleich wie beispielsweise am Bayrhamerplatz oder Unteren Markt umgehend eine Weihnachtsbeleuchtung anzubringen und anstelle der drei Parkplätze vor den Häusern Molnarplatz 1-3 einen Weihnachtsbaum mit Lichterkette aufzustellen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
Antrag - Sudpfanne
Hallein, 13.12.2009
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt eine Machbarkeitsstudie für die Restaurierung und touristische Nutzung der historischen Sudpfanne.auf der Pernerinsel.
Begründung:
Mitte des 19. Jahrhunderts wurde auf der Pernerinsel anstelle der in der Altstadt befindlichen Sudhäuser ein zentrales Sudhaus erreichtet. Von den ursprünglich vier quadratischen Pfannen ist heute noch eine weitgehend erhalten. Sie ist damit wahrscheinlich die einzige noch bestehende historische Sudpfanne ganz Europas. Daher wäre es sinnvoll und längst an der Zeit dieses einzigartige und faszinierende Industrieobjekt als wichtiges Symbol für die Identität der ehemaligen Salzstadt Hallein zu restaurieren und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen, die Möglichkeiten von Fördermittel - insbesondere aus der EU - für eine Machbarkeitsstudie betreffend Restaurierung und touristische Nutzung der historischen Sudpfanne als Industriemuseum zu prüfen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt eine Machbarkeitsstudie für die Restaurierung und touristische Nutzung der historischen Sudpfanne.auf der Pernerinsel.
Begründung:
Mitte des 19. Jahrhunderts wurde auf der Pernerinsel anstelle der in der Altstadt befindlichen Sudhäuser ein zentrales Sudhaus erreichtet. Von den ursprünglich vier quadratischen Pfannen ist heute noch eine weitgehend erhalten. Sie ist damit wahrscheinlich die einzige noch bestehende historische Sudpfanne ganz Europas. Daher wäre es sinnvoll und längst an der Zeit dieses einzigartige und faszinierende Industrieobjekt als wichtiges Symbol für die Identität der ehemaligen Salzstadt Hallein zu restaurieren und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen, die Möglichkeiten von Fördermittel - insbesondere aus der EU - für eine Machbarkeitsstudie betreffend Restaurierung und touristische Nutzung der historischen Sudpfanne als Industriemuseum zu prüfen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
Antrag - Städtepartnerschaft Bad Dürrenberg
Hallein, 13.12.2009
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt, die Stadt Bad Dürrenberg zu einer Städtepartnerschaft einzuladen.
Begründung:
Städtepartnerschaften sind eine relativ junge Errungenschaft und wurden verstärkt nach dem 2. Weltkrieg zur Völkerverständigung gegründet. Ziel der Partnerschaft zweier Städte ist in der Regel der kulturelle und wirtschaftliche Austausch über Grenzen hinweg. Zurzeit sind die von der Stadt Hallein beschlossenen Städtepartnerschaften nicht mit Leben erfüllt und mehr oder weniger eingeschlafen. Wie in solchen Fällen häufig, scheint es, dass die Partnerschaften durch den Wechsel der Ansprechpersonen nicht mehr mit dem gleichen Ehrgeiz und unter Vorgabe finanzieller Aspekte weiterverfolgt wurden.
Mit einer neuen Städtepartnerschaft sollte diese wichtige Institution jedoch wiederbelebt werden. Der Vorschlag dafür lautet: Bad Dürrenberg gelegen im Städtedreieck zwischen Halle, Leipzig und Naumburg. Neben dem fast gleichlautenden Namen weist diese Stadt auch weitere erstaunliche Parallelen zum Dürrnberg auf: Kurort, historische Salzproduktion, Solebad oder Gradierwerk. Da es bereits Kontakte auf kultureller Ebene gab, könnte eine Stadtpartnerschaft diesen Austausch intensivieren.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen,
die Stadt Bad Dürrenberg im Saalekreis des Bundeslandes Sachsen- Anhalt zu einer Städtepartnerschaft einzuladen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt, die Stadt Bad Dürrenberg zu einer Städtepartnerschaft einzuladen.
Begründung:
Städtepartnerschaften sind eine relativ junge Errungenschaft und wurden verstärkt nach dem 2. Weltkrieg zur Völkerverständigung gegründet. Ziel der Partnerschaft zweier Städte ist in der Regel der kulturelle und wirtschaftliche Austausch über Grenzen hinweg. Zurzeit sind die von der Stadt Hallein beschlossenen Städtepartnerschaften nicht mit Leben erfüllt und mehr oder weniger eingeschlafen. Wie in solchen Fällen häufig, scheint es, dass die Partnerschaften durch den Wechsel der Ansprechpersonen nicht mehr mit dem gleichen Ehrgeiz und unter Vorgabe finanzieller Aspekte weiterverfolgt wurden.
Mit einer neuen Städtepartnerschaft sollte diese wichtige Institution jedoch wiederbelebt werden. Der Vorschlag dafür lautet: Bad Dürrenberg gelegen im Städtedreieck zwischen Halle, Leipzig und Naumburg. Neben dem fast gleichlautenden Namen weist diese Stadt auch weitere erstaunliche Parallelen zum Dürrnberg auf: Kurort, historische Salzproduktion, Solebad oder Gradierwerk. Da es bereits Kontakte auf kultureller Ebene gab, könnte eine Stadtpartnerschaft diesen Austausch intensivieren.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen,
die Stadt Bad Dürrenberg im Saalekreis des Bundeslandes Sachsen- Anhalt zu einer Städtepartnerschaft einzuladen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
Antrag - Straßenbenennung nach Kurt Zeller
Hallein, 13.12.2009
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt, eine Straße nach Mag. Kurt Zeller zu benennen.
Begründung:
Mag. Kurt Zeller war eine herausragende Halleiner Persönlichkeit. Am 7. Jänner 2010 jährt sich zum ersten Mal sein Todestag. Zu diesem Anlass bietet sich der Stadt Hallein die Gelegenheit durch die Benennung einer Straße dem ehemaligen Direktor des Keltenmuseums und Leiters des Forschungszentrums Dürrnberg ein ehrendes Andenken und eine posthume Anerkennung seiner herausragenden Leistungen für das Museum, die Forschung und die Stadt Hallein zu erweisen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen, bei nächster Gelegenheit eine geeignete Straße nach Mag. Kurt Zeller zu benennen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt, eine Straße nach Mag. Kurt Zeller zu benennen.
Begründung:
Mag. Kurt Zeller war eine herausragende Halleiner Persönlichkeit. Am 7. Jänner 2010 jährt sich zum ersten Mal sein Todestag. Zu diesem Anlass bietet sich der Stadt Hallein die Gelegenheit durch die Benennung einer Straße dem ehemaligen Direktor des Keltenmuseums und Leiters des Forschungszentrums Dürrnberg ein ehrendes Andenken und eine posthume Anerkennung seiner herausragenden Leistungen für das Museum, die Forschung und die Stadt Hallein zu erweisen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen, bei nächster Gelegenheit eine geeignete Straße nach Mag. Kurt Zeller zu benennen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
Antrag - Haus Mirjam
Hallein, 13.12.2009
Antrag - SPÖ Hallein betreffend Frauenhaus Mirjam
Die Berichterstattung in den Medien zur Schließung des Frauenhauses Mirjam hat vor allem im Raum Tennengau zu großer Verunsicherung, aber auch zu einer breiten Solidarisierung geführt. Die SPÖ Hallein respektiert das große Engagement vieler Halleinerinnen und Halleiner für eine gewachsene soziale Einrichtung, hat sich aber entschieden, die Initiative für den Erhalt des Hauses Mirjam, nicht zu unterschreiben. Begründung: Nicht überprüfbare Aussagen im Einleitungstext der Initiative. Das Land Salzburg plant eine Weiterentwicklung der Angebote von Beratung und Betreuung von Frauen und Kindern in Gewaltsituationen in der Region Tennengau. Dazu werden seitens des Landes Anfang 2010 Experten und Expertinnen zu einer Arbeitsgruppe eingeladen, die ein Zukunftskonzept entwickeln werden. Die Halleiner SPÖ unterstützt dieses Vorhaben, damit das verfolgte Ziel, nämlich die für 2010 veranschlagten rund 300.000 Euro an Landessubvention auch im Jahr 2011 für Frauen und Kinder in Notlagen für die Region bestmöglich zu verwenden, erreicht werden kann.
Es ist an der Zeit, dass das Thema auf eine konstruktive Basis gestellt wird. Der gemeinsame Dialog sowie die Zusammenarbeit mit dem Land Salzburg ist gerade im Sinne der Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, ehest möglich von den Verantwortlichen der Gemeinde zu suchen.
Antrag
1. Der Sozialausschuss der Stadtgemeinde Hallein wird ersucht, zur Situation Stellung zu nehmen, um für die betroffene Zielgruppe nach Lösungen zu suchen und diese Positionen in konstruktiven Gesprächen mit dem Land Salzburg zu diskutieren. Auf diesem Weg ist die Weiterentwicklung der Angebote von Beratung und Betreuung von Frauen und Kindern in Gewaltsituationen in der Region Tennengau zu unterstützen.
2. Die Stadtgemeinde Hallein wird aufgefordert, für die Anfang des Jahres 2010 geplante Arbeitsgruppe des Landes eine/n Vertreter/in zu nominieren.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
Antrag - SPÖ Hallein betreffend Frauenhaus Mirjam
Die Berichterstattung in den Medien zur Schließung des Frauenhauses Mirjam hat vor allem im Raum Tennengau zu großer Verunsicherung, aber auch zu einer breiten Solidarisierung geführt. Die SPÖ Hallein respektiert das große Engagement vieler Halleinerinnen und Halleiner für eine gewachsene soziale Einrichtung, hat sich aber entschieden, die Initiative für den Erhalt des Hauses Mirjam, nicht zu unterschreiben. Begründung: Nicht überprüfbare Aussagen im Einleitungstext der Initiative. Das Land Salzburg plant eine Weiterentwicklung der Angebote von Beratung und Betreuung von Frauen und Kindern in Gewaltsituationen in der Region Tennengau. Dazu werden seitens des Landes Anfang 2010 Experten und Expertinnen zu einer Arbeitsgruppe eingeladen, die ein Zukunftskonzept entwickeln werden. Die Halleiner SPÖ unterstützt dieses Vorhaben, damit das verfolgte Ziel, nämlich die für 2010 veranschlagten rund 300.000 Euro an Landessubvention auch im Jahr 2011 für Frauen und Kinder in Notlagen für die Region bestmöglich zu verwenden, erreicht werden kann.
Es ist an der Zeit, dass das Thema auf eine konstruktive Basis gestellt wird. Der gemeinsame Dialog sowie die Zusammenarbeit mit dem Land Salzburg ist gerade im Sinne der Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, ehest möglich von den Verantwortlichen der Gemeinde zu suchen.
Antrag
1. Der Sozialausschuss der Stadtgemeinde Hallein wird ersucht, zur Situation Stellung zu nehmen, um für die betroffene Zielgruppe nach Lösungen zu suchen und diese Positionen in konstruktiven Gesprächen mit dem Land Salzburg zu diskutieren. Auf diesem Weg ist die Weiterentwicklung der Angebote von Beratung und Betreuung von Frauen und Kindern in Gewaltsituationen in der Region Tennengau zu unterstützen.
2. Die Stadtgemeinde Hallein wird aufgefordert, für die Anfang des Jahres 2010 geplante Arbeitsgruppe des Landes eine/n Vertreter/in zu nominieren.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
Antrag - Pflasterung Goldgasse
Hallein, 13.12.2009
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt die Verlegung eines Granitpflasters in der Goldgasse.
Begründung:
Die Goldgasse, eines der ältesten Gässchen und „Fußgängerzonen“ Halleins, präsentiert sich gegenwärtig in einem für eine historische Altstadt unwürdigen Zustand. Der Asphaltbelag mit Granitsteingerinne gleicht durch diverse Grabungsarbeiten, Abnützung und mangelnde Wartung einem unschönen Flickwerk.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen,
in der Goldgasse ein zum historischem Bild der Altstadt passendes und gleichzeitig beständiges Granitpflaster zu verlegen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
ANTRAG
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein beantragt die Verlegung eines Granitpflasters in der Goldgasse.
Begründung:
Die Goldgasse, eines der ältesten Gässchen und „Fußgängerzonen“ Halleins, präsentiert sich gegenwärtig in einem für eine historische Altstadt unwürdigen Zustand. Der Asphaltbelag mit Granitsteingerinne gleicht durch diverse Grabungsarbeiten, Abnützung und mangelnde Wartung einem unschönen Flickwerk.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein stellt daher den Antrag, die Gemeindevertretung möge beschließen,
in der Goldgasse ein zum historischem Bild der Altstadt passendes und gleichzeitig beständiges Granitpflaster zu verlegen.
Die Sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion der Stadt Hallein
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